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Aus: Ausgabe vom 03.03.2011, Seite 9 / Kapital & Arbeit

Merkel optimistisch bei EU-Pakt

Berlin. Nach Ansicht von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sind die Vorschläge der EU zu dem geplanten Wettbewerbspakt eine »gute Grundlage« für die weiteren Diskussionen. So sei der Vorschlag, die Lohnindizierung abzuschaffen, weiter auf dem Tisch, nur in abgeschwächter Form. Es gehe darum, auf dem Treffen der Euro-Zone am 11.März und dem EU-Gipfel Ende März die »letzten Feinheiten« zu klären, sagte Merkel am Mittwoch nach einem Treffen mit Österreichs Bundeskanzler Werner Faymann.

Die Bundesregierung und Frankreich hatten in der EU einen Wettbewerbspakt angeregt, um die Wirtschafts- und Finanzpolitik stärker zu koordinieren und die Euro-Länder auf gemeinsame Ziele zu verpflichten. Unter anderem war dabei vorgeschlagen worden, an die Inflationsrate gekoppelte Lohnerhöhungen in einigen Euro-Staaten abzuschaffen. Dies war offenbar eine jener »Feinheiten« die auch von Faymann kritisiert wurden.

(Reuters/jW)

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