Mehr Sanktionen gegen Erwerbslose

Berlin. Die Arbeitsagenturen haben im vergangenen Jahr so viele Strafen gegen Hartz-IV-Empfänger verhängt wie noch nie. 2010 seien 828708 Mal Sanktionen verhängt worden, sagte eine Sprecherin der Bundesagentur für Arbeit am Dienstag. Sie bestätigte damit einen Bericht der Bild vom selben Tag. Das seien 14 Prozent mehr gewesen als noch 2009. Sanktionen drohten Langzeitarbeitslosen den Angaben zufolge vor allem wegen Meldeversäumnissen, fehlenden Bewerbungen und der Ablehnung »zumutbarer Tätigkeiten«, darunter auch Ein-Euro-Jobs.

Die stellvertretende Vorsitzende der Linken, Katja Kipping, bezeichnete das Vorgehen der Bundesagentur als »Hetzkampagne gegen Erwerbslose«, die »gefügig gemacht werden sollen«. Die Strafen seien »massenhaft rechtswidrig«, was auch die Zahl der erfolgreichen Widersprüche und Klagen zeige. (dapd/jW)