Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 18.08.2011, Seite 5 / Inland

Grüne und SPD mit sich im reinen

Stuttgart. Die Grünen/SPD-Landesregierung in Baden-Württemberg ist 100 Tage nach ihrem Start zufrieden mit sich. Daran ändert auch das Bahnprojekt »Stuttgart 21« nichts. »Ich finde, wir sind gut gestartet«, sagte der Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) am Mittwoch in Stuttgart. Auch sein Stellvertreter Nils Schmid (SPD) resümierte, daß die Regierung in den ersten 100 Tagen ihre Handlungsfähigkeit bewiesen habe. Auf der Habenseite verbuchten die Koalitionäre »die Mitgestaltung des Atomausstiegs« und die Abschaffung der Studiengebühren, die auf den Weg gebracht worden sei. Kretschmann räumte ein, daß »Stuttgart 21« natürlich ein Reibungspunkt sei. »Ein Dissens bei so einem wichtigen Thema ist eigentlich koalitionsverhindernd«, sagte der Ministerpräsident. Es sei zu befürchten, daß die Proteste gegen den geplanten Tiefbahnhof wieder zunähmen. »Das sind die eigentlichen Probleme und nicht die Streitereien zwischen Grünen und SPD«, so Kretschmann.

(dapd/jW)