Erfolg für Rechtsaußen

Von einem »phantastischen, einzigartigen, wunderbaren Erfolg gegen enorme Widerstände« für seine rechtsextreme Deutsche Volksunion (DVU) sprach Gerhard Frey am Abend der Hamburger Bürgerschaftswahl am Sonntag. Die DVU scheiterte landesweit zwar knapp an der Fünf-Prozent-Hürde, doch wird sie in vier der insgesamt sieben Bezirksparlamente der Hansestadt einziehen. Das beste Ergebnis mit 8,5 Prozent erreichten die Rechtsextremen um den Spitzenkandidaten Heinrich Gerlach im Stadtteil Mitte. In Harburg stimmten 7,5 Prozent für die DVU. In Wandsbek und Bergedorf erzielte die Partei jeweils 5,5 Prozent. Nur in den Bezirken Hamburg Nord, Altona und Eimsbüttel gingen Freys Populisten leer aus.

Wegen des nach ersten Wahlauszählungen erwarteten Erfolgs der Rechtspartei hatten am Sonntag abend rund 300 Menschen vor der Wahlzentrale im Congresszentrum demonstriert. Die Polizei riegelte das Wahlzentrum mit mehreren Hundertschaften ab. Erst kurz vor Mitternacht stand fest: Nur um 0,029 Prozent verfehlte die DVU den Einzug in die Bürgerschaft.

Die DVU kündigte unterdessen an, das Resultat der Hamburger Wahl anzufechten. Ihr Ergebnis sei »durch Fälschung unter fünf Prozent gedrückt« worden, erkärte die DVU am Montag in München. Der Partei hätten rund 230 Stimmen gefehlt, um die Fünf-Prozent-Hürde zu überspringen. Dies sei »auf das Unterschlagen sowie unstatthafte Ungültigmachen von DVU-Stimmen bei der Auszählung zurückzuführen«, behauptet die Partei. Ein amtlich überprüftes Zählergebnis erwartet die Landeswahlbehörde nicht vor Freitag. Dieses kann zwei Monate lang angefochten werden.

(jW)