Forum in Beirut: Arabische Linke

Vom 13. bis 15. Januar ist in Beirut zum dritten Mal das »Forum der Arabischen Linken« zusammengekommen, an dem 22 Parteien aus elf Staaten teilnahmen. Thema der Konferenz waren der »radikale demokratische Wandel« und die Bildung einer »arabischen nationalen Widerstandsfront gegen den Imperialismus«. Aus Syrien nahmen zwei kommunistische Parteien an dem Treffen teil, die Lage dort wurde in der Abschlußerklärung jedoch nicht ausdrücklich erwähnt. Allgemein wurde die Notwendigkeit unterstrichen, das US-amerikanische Projekt eines »neuen Mittleren Ostens« zu verhindern. Der Imperialismus wolle die Region neu ordnen, um sie dominieren zu können. Dafür suchten die imperialistischen Staaten das Bündnis »mit den Kräften des politischen Islam«, die »von der Türkei, Saudi-Arabien und Katar unterstützt« würden. Die arabische Welt solle in weitere Kleinstaaten aufgeteilt werden, »entlang ethnischer, religiöser und konfessioneller Linien«. Ziel sei, die Sache der Palästinenser zu »vernichten« und »die Bildung eines ausschließlich jüdischen Staates in Palästina« zu rechtfertigten. Die Teilnehmer der Konferenz sprachen sich gegen eine weitere Militarisierung der arabischen Region aus und forderten die Auflösung von Militärbasen der Amerikaner und der NATO in der gesamten arabischen Welt.

Gegenüber junge Welt zeigte sich Marie Debs, Sprecherin für internationale Beziehungen der Kommunistischen Partei Libanons, wenig optimistisch angesichts der Entwicklung in Syrien. Die Armee sei zwar weiterhin stark, doch die konfessionellen Spannungen besonders zwischen Sunniten und Aleviten würden deutlich zunehmen. Das sei besonders in den Vororten von Homs der Fall, im ganzen Land gäbe es viel zu viele Waffen. Debs erinnerte daran, daß die libanesische KP bereits im April 2011 zu raschen Reformen in Syrien aufgerufen habe. Präsident Baschar Al-Assad habe jedoch »viele Gelegenheiten verstreichen« lassen. Die Führung müsse auf die demokratische Opposition zugehen. Der Reformprozeß werde »nicht mit Waffen, sondern mit der Zustimmung des Volkes geschützt«.

(kl)