Hintergrund: Infragestellung der NATO

Militärisch ist Europa tot – mit diesen Worten wird ein US-General in einer Analyse des privaten US-Nachrichtendienstes Stratfor zitiert. Um dies zu unterstreichen, wird darauf verwiesen, daß in den 1980er Jahren der Anteil der europäischen NATO-Mitgliedsländer an den Militärausgaben des Militärpakts noch bei 40 Prozent gelegen habe. Heute seien es nur noch 20 Prozent. Selbst eine Teilstreitmacht der US-Airforce sei mittlerweile größer als das gesamte britische Verteidigungsministerium. Zugleich setze sich die Tendenz sinkender Militärausgaben in NATO-Europa fort. Dies sei begleitet von einer generellen Infragestellung des Sinns eines kostspieligen Militärapparats durch die breite Masse der Bevölkerung. Davon ausgenommen seien nur noch das Vereinigte Königreich, Frankreich und Dänemark.

Die meisten Europäer dagegen würden die Idee, daß das Militär ihre demokratischen Freiheiten verteidigt, als geradezu lächerlich empfinden, so der Autor der Stratfor-Analyse »NATO’s Ordinary Future«, Robert D. Kaplan. Seit der Auflösung der Sowjetunion würden Sinn und Zweck der NATO immer mehr in Frage gestellt. Und in Konfliktzonen wie z.B. Afghanistan schränkten die Europäer nur die Handlungsfreiheit des US-Militärs ein, ohne dies durch ausreichende Unterstützung auf dem Schlachtfeld wettzumachen.

Zwar räumt auch die Stratfor-Analyse ein, daß hauptsächlich britische und französische Kampfflugzeuge den größten Teil der Lufteinsätze gegen Libyen geflogen haben, aber zugleich wird unterstrichen, daß die Vereinigten Staaten die für den Erfolg der Mission ausschlaggebende militärische Unterstützung geleistet haben. Über 80 Prozent des für die Intervention benutzen Flugzeugtreibstoffes seien vom US-Militär gekommen, und bei den abgefeuerten präzisionsgesteuerten Bomben und Raketen sei der aus dem US-Arsenal stammende Anteil noch höher gewesen. Ausführliche Informationen dazu hatte die New York Times im vergangenen Monat gebracht, als sie Auszüge aus einer umfassenden NATO-Analyse über den Luftkrieg gegen Libyen veröffentlichte (siehe jW vom 20. April).

(rwr)