Haftstrafe für Leyla Zana

Ankara. Die international bekannte kurdischstämmige Abgeordnete des türkischen Parlaments Leyla Zana ist am Donnerstag von einem Gericht in Diyarbakir wegen angeblicher Unterstützung der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans PKK zu einer Haftstrafe von zehn Jahren verurteilt worden. Zur Last gelegt werden der Abgeordneten der Partei für Frieden und Demokratie (BDP) neun Reden aus den Jahren 2008 und 2009, in denen sie unter anderem den PKK-Vorsitzenden Abdullah Öcalan als Führer des kurdischen Volkes bezeichnet hatte. Der zuvor bereits verhandelte Fall war vom Obersten Gerichtshof an das Gericht in Diyarbakir zurückverwiesen worden. 1991 war Zana das erste Mal ins Parlament gewählt worden. Weil sie bei ihrem Amtseid in der verbotenen kurdischen Sprache hinzufügte »Es lebe die türkisch-kurdische Bruderschaft«, wurde sie gemeinsam mit drei weiteren Abgeordneten wegen Landesverrats zu einer Haftstrafe von 15 Jahren verurteilt. Vor dem Hintergrund der EU-Beitrittsverhandlungen kam Zana, die Sacharow-Preisträgerin des Europäischen Parlaments ist, 2003 vorzeitig frei.