Dortmund: Kaum Resonanz bei Kommunalwahl

In Dortmund haben bei der Kommunalwahl am Sonntag nicht einmal 33 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben. Nie zuvor lag die Beteiligung in Dortmund niedriger. Die Wiederholung der Wahl des Jahres 2009 war notwendig geworden, weil der damalige Dortmunder Oberbürgermeister Gerhard Langemeyer (SPD) und seine Kämmerin Christiane Uthemann (SPD) die Öffentlichkeit keine 24 Stunden nach der Kommunalwahl über ein Haushaltsloch in der Größenordnung von etwa 100 Millionen Euro informierten. CDU, FDP und Grüne bezichtigten die Sozialdemokraten der »Haushaltslüge« und warfen ihnen Wahlbetrug vor. Schließlich beschloß der Stadtrat die Wahlwiederholung.

Dennoch geht die SPD als Siegerin aus der Abstimmung hervor. Sie erhält 38 Sitze im Stadtrat, nachdem sie 43,7 Prozent der abgegebenen Stimmen erreicht hat. Damit repräsentiert sie gerade einmal 14 Prozent der wahlberechtigten Dortmunder Bürger. In absoluten Zahlen mußten alle Parteien und Listen Verluste hinnehmen. Mit einer Ausnahme. Die neofaschistische NPD konnte ihr Ergebnis gegenüber 2009 um rund tausend Stimmen bzw. ein Prozent verbessern und wird mit zwei statt wie zuvor einem Sitz im Rat vertreten sein. Der Zugewinn dürfte indessen einzig darin begründet liegen, daß im Zuge der Fusion zwischen NPD und DVU von letzterer ein Teil ihres alten Wählerreservoirs abgegriffen wurde.

Die Dortmunder Linkspartei verlor mehr als die Hälfte ihrer Wähler und sank von 5,5 auf 3,5 Prozent ab. Statt fünf entsendet sie künftig nur noch drei Mandatsträger in die Vertretungskörperschaft. »Immerhin haben wir den Wiedereinzug in den Dortmunder Stadtrat als Fraktion geschafft«, heißt es in einer Pressemitteilung der Partei vom Montag. »Wichtig ist, daß wir alles mitkriegen, Anträge stellen können und Rederecht haben«, erklärte Linken-Spitzenkandidat Utz Kowalewski.

Vom Verlust der Linkspartei vermochte das »Linke Bündnis – Parteilose Linke, DKP und SDAJ« nicht zu profitieren. Das Bündnis »hat es nicht geschafft, die Wiederholung der Kommunalwahl von 2009 mit einem Stimmenplus zu bestehen. In der so verstörend wie erklärbar niedrigen Wahlbeteiligung konnten leider auch die eigenen Stimmen nicht gehalten werden«, heißt es auf der Homepage. Erreicht wurden erneut etwa 0,5 Prozent der Stimmen. Für einen Sitz im Stadtrat reicht das nicht. (jW)