Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 07.09.2012, Seite 5 / Inland

Kritik an von der Leyen wächst

Berlin. Die Kritik an Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) in der Debatte über eine Zuschußrente wird schärfer. FDP-Generalsekretär Patrick Döring warf der stellvertretenden CDU-Vorsitzenden vor, Zahlen, die die Dringlichkeit ihres Konzepts gegen Altersarmut belegen sollen, bestellt zu haben. Von der Leyen wies Kritik an den Berechnungen zurück und machte zugleich deutlich, daß sie nicht lockerlassen werde. Bei der Debatte über die Zuschußrente gehe es »um eine grundlegende Gerechtigkeitsfrage im Rentensystem«, auf die jetzt eine Antwort gefunden werden müsse, sagte von der Leyen Spiegel online. Nach dem Willen der Arbeitsministerin sollen Geringverdiener, die lange gearbeitet und privat vorgesorgt haben, im Alter künftig auf einen Zuschuß vom Staat hoffen können. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte Medienberichten zufolge am Mittwoch vor Beginn der Kabinettssitzung Vorbehalte zu den Plänen geäußert. Die Bild zitierte die Kanzlerin unter Berufung auf Teilnehmer mit den Worten: »Je besser ich die Zahlen kenne, desto stärker wachsen meine Zweifel.«

(dapd/jW)