Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 11.10.2012, Seite 4 / Inland

BA zeigt Verfasser von Kommentaren an

Nürnberg. Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hat nach den tödlichen Messerstichen auf eine Jobcenter-Mitarbeiterin in Neuss knapp 40 Strafanzeigen gegen die Verfasser von Online-Kommentaren gestellt. Die Äußerungen, die über Facebook, Twitter und Youtube verbreitet worden oder per E-Mail bei der BA eingegangen seien, erfüllten verschiedene Straftatbestände wie Beleidigung, Aufforderung zu Straftaten, üble Nachrede oder Volksverhetzung, teilte die Nürnberger Behörde am Mittwoch mit. Angezeigt worden seien Fälle, in denen die Absender identifiziert werden konnten. »Es ist ungeheuerlich, was wir da lesen mußten«, erklärte der BA-Vorstandsvorsitzende Frank-Jürgen Weise.

(dapd/jW)