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21.11.2012 / Ausland / Seite 6

Aufarbeitung der Geschichte

Georgien: Nach Abwahl Saakaschwilis sollen politische Gefangene rehabilitiert werden

Knut Mellenthin
In Georgien ist mit dem Wahlsieg des Oppositionsbündnisses »Georgischer Traum« am 1. Oktober eine neunjährige Alleinherrschaft der vom Westen unterstützten »Vereinigten Nationalbewegung« zu Ende gegangen, in der Verletzungen der Gesetzlichkeit an der Tagesordnung waren. Nun überprüft Georgien die Gerichtsurteile, die unter dem alten Regime gegen politische Gegner gefällt wurden. Am Montag billigte der Menschenrechtsausschuß des Parlaments einen Resolutionsentwurf, m...

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