Leistungsschutzgesetz in Ausschüsse überwiesen

Berlin. Der Bundestag hat in der Nacht zum Freitag das neues Leistungsschutzgesetz auf den Weg gebracht. Wie tagesschau.de mitteilte, wurde der Entwurf kurz vor Mitternacht zur weiteren Beratung in die Fachausschüssen überwiesen. Die Neufassung soll die Nutzung von Presseartikeln durch Internetsuchmaschinen wie Google regeln: Diese sollen künftig zahlen, wenn sie Inhalte der Verlage ausführlicher darstellen als lediglich in Form eines knappen Links. Die Opposition verurteilte das Vorhaben als rückwärtsgewandt und innovationsfeindlich. (jW)