Bsirske zum Euro

In dem VSA-Band »Gegen den schleichenden Abbau des So­zialstaats« erläutert der ver.di-Vorsitzende Frank Bsirske seine Einschätzung der Euro-Krise. Er kritisiert den »politischen Triumph der Finanzmärkte über die Politik« und den Euro-Plus-Pakt als »Angriff auf die Löhne und auf den Sozialstaat in allen Staaten der Euro-Zone«. Zugleich stellt Bsirske klar, daß er ein Ende des Euro unbedingt verhindern will, weil die bundesdeutsche Volkswirtschaft deren Hauptprofiteur sei. Er plädiert u.a. für eine europäische Wirtschaftsregierung und eine gemeinsame Einnahmen- und Ausgabenpolitik. Es brauche »mehr Europa, institutionell gestärkt, aber demokratisiert, mit mehr Rechten für das Europäische Parlament und mit einer anderen Politik, als sie bisher verfolgt worden ist«. Offenbar verkennt der ver.di-Chef, daß die EU und der Euro Projekte des – vor allem deutschen – Kapitals sind, die nicht »demokratisiert« und in soziale Institutionen verwandelt werden können.

(jW)

Frank Bsirske/Andrea Kocsis/Franz Treml (Hrsg.): Gegen den schleichenden Abbau des Sozialstaats. Konsequenzen – Alternativen – Perspektiven, VSA, 2012, 173 Seiten, 14,80 Euro. ISBN: 978-3-89965-519-3