Freispruch für jW-Chef­redakteur rechtskräftig

Berlin. Laut Mitteilung des Landgerichts Berlin hat die Staatsanwaltschaft ihr Rechtsmittel gegen das Urteil vom 17. April gegen jW-Chefredakteur Arnold Schölzel zurückgezogen. Schölzel war vom Vorwurf, einen Verstoß gegen das Presserecht begangen zu haben, freigesprochen worden. Die Anklage hatte sich auf eine Passage in der Rede von Inge Viett auf der Rosa-Luxemburg-Konferenz im Januar 2011 bezogen. Am Sonntag hatte das Berliner »Bündnis für soziale Gerechtigkeit« (BüSGM) und Menschenwürde an den Vorsitzenden der Gesellschaft zur rechtlichen und humanitären Unterstützung (GRH), Hans Bauer, und an Schölzel seinen »Preis für Solidarität und Menschenwürde« verliehen.

(jW)