Der neue Präsident: Hassan Rohani

Der 64jährige Hassan Rohani ist nicht gerade das, was man sich unter einem Oppositionspolitiker vorstellt. Er gehört seit Jahren mehreren Gremien an, die für die reale Ausübung der Macht im Iran von zentraler Bedeutung sind: dem Schlichtungsrat (seit 1991), der bei Meinungsverschiedenheiten zwischen dem Parlament und dem Wächterrat vermitteln soll, der Expertenversammlung (seit 1999), und dem Obersten Nationalen Sicherheitsrat seit dessen Schaffung im Jahre 1989. 16 Jahre lang war er dessen Erster Sekretär, bis er im August 2005 nach der Wahl von Mahmud Ahmadinedschad zum Präsidenten diese Funktion niederlegte. Er blieb jedoch Mitglied des Sicherheitsrats – als persönlicher Repräsentant des Obersten Revolutionsführers Ali Khamenei. Rohani leitet außerdem seit 1992 das Zentrum für Strategische Forschungen, das dem Schlichtungsrat untersteht.

Als sich 2003 der internationale Streit um das iranische Atomprogramm zuspitzte, wurde die Position eines Koordinators und Hauptverantwortlichen für die Verhandlungen geschaffen. Dessen Aufgaben und Kompetenzen sind mit dem üblichen Begriff »Chefunterhändler« nur unzureichend beschrieben. Diese Funktion wird stets vom Sekretär des Sicherheitsrats ausgeübt. Rohani hatte sie von Oktober 2003 bis August 2005.

Der islamischen Opposition gegen das Schahregime hatte sich Rohani schon als Sechzehn- oder Siebzehnjähriger angeschlossen. Nach dem Sieg der »Islamischen Revolution« von 1979 wurde er, damals 30 Jahre alt, vom Revolutionsführer Ajatollah Khomeini mit der Reorganisierung, man muß fast sagen: dem Neuaufbau, der Streitkräfte betraut. Im aufgezwungenen Krieg gegen den Irak (September 1980 bis August 1988) nahm er hohe militärische Führungsaufgaben wahr. Was ihn, der zuvor islamische Theologie und Rechtswissenschaften studiert hatte, für diese Positionen qualifizierte, außer seinen politisch-religiösen Überzeugungen und seinem Intellekt, ist nicht nachvollziehbar. Zweifellos ist er heute aber einer der erfahrensten Sicherheits- und Außenpolitiker Irans.