Kontaktanbahnung: SPD-Vize für zügige »Spitzengespräche«

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner hat sich am Sonntag für regelmäßige Kontakte zwischen Sozialdemokraten und Linkspartei ausgesprochen. Die SPD solle 2017 mit dem Ziel antreten, »Angela Merkel muß weg«, sagte er der Leipziger Volkszeitung (Montagausgabe). Dazu seien »regelmäßige Gesprächskontakte auf Spitzenebene« auch mit der Linkspartei nötig. Diese müßten schnell beginnen.

»Die Linkspartei ist ein potentieller Partner, wenn wir sie nicht in die Schmuddelecke stellen«, erklärte Stegner. Er sehe sich dabei auch als Manager der neuen »rot-roten Gesprächskultur«. »Als einer der stellvertretenden Vorsitzenden gehört es für mich selbstverständlich auch dazu, solche Gesprächsfäden stabil zu knüpfen.« Auf die Frage nach vertrauenswürdigen Gesprächspartnern in der Linkspartei sagte Stegner, das seien »Leute wie Gregor Gysi oder Dietmar Bartsch«.

Mit Blick auf die Möglichkeit eines linken Ministerpräsidenten Bodo Ramelow nach der Landtagswahl in Thüringen äußerte Stegner, in einer Koalition mit der Linkspartei Juniorpartner zu sein, sei für die SPD »nicht wünschenswert«, aber »Katastrophen sind etwas anderes«. Bereits vor dem Parteitag hatten sich führende SPD-Politiker wie die neue Generalsekretärin Yasmin Fahimi in dieser Richtung geäußert.

Zu der Öffnung dürfte der Umstand beigetragen haben, daß sich Oskar Lafontaine 2013 weitgehend aus der Linke-Bundespolitik zurückgezogen hat. Der Mitbegründer der 2007 aus der PDS und der Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit (WASG) hervorgegangenen Partei und frühere SPD-Vorsitzende und Bundesfinanzminister galt der SPD als »rotes Tuch«.

Der Saarbrücker Zeitung sagte er vergangenen Donnerstag mit Blick auf die Äußerungen von SPD-Politikern zur Linken, die Sozialdemokraten meinten es »sicher ehrlich damit«, daß sie derzeit »anders keinen Weg« sehen, »selbst wieder den Kanzler zu stellen«. Er zeigte sich jedoch skeptisch, daß sie ihre »Politik des Sozialabbaus« und »ihre falsche Europa-Politik, die zu Massenarmut in Südeuropa führt«, überwinden wollten. Ohne einen solchen Kurswechsel könne er sich »eine Koalition im Bund schwer vorstellen«.

(AFP/jW)