Hintergrund: Freihandel – Projekt der Mächtigen

Da die Verhandlungen über die geplanten Freihandelsabkommen zwischen der EU mit den USA (TTIP) sowie mit Kanada (CETA) geheim geführt werden und Details in der Öffentlichkeit kaum bekannt sind, haben mehrere Organisationen nun eine Art Zwischenbilanz über bisherige Kenntnisse und ihre Kritik veröffentlicht.

Ulrike Herrmann bietet etwa in der Broschüre »Freihandel – Projekt der Mächtigen«, die das Brüsseler Büro der Rosa-Luxemburg-Stiftung jüngst veröffentlicht hat, einen kompakten Überblick über die Hintergründe der Geheimverhandlungen. Darin beleuchtet sie unter anderem die Auswirkungen der Abkommen auf Entwicklungsländer und klärt darüber auf, warum der Freihandel nur den reichen Ländern nützt. Herrmann unterstützt die Positionen der TTIP-Kritiker, wenngleich sie manche Schlagworte, mit denen diese gegen das Abkommen mobil machen, für falsch hält. »Das berühmte ›Chlorhähnchen‹ wird nicht kommen, vor dem so viele Verbraucher in Deutschland Angst haben«, prognostiziert sie. Die Strategie der Konzerne sei perfider: »Die Lobbyisten werden versuchen, bestimmte Konsultationsverfahren durchzusetzen, die ihnen enormen Einfluß einräumen würden – auf zwei Kontinenten und damit weltweit«, warnt Herrmann.

Eine weitere Broschüre mit dem Titel »Fair handeln statt Wirtschafts-NATO – Warum das Freihandelsabkommen mit den USA gestoppt werden muß« hat die Delegation der Linksfraktion im EU-Parlament veröffentlicht. Darin werden unter anderem die Auswirkungen des TTIP auf die Entwicklung der Landwirtschaft und die Arbeits- und Sozialrechte beleuchtet. Auch die Linksfraktion im Bundestag veröffentlichte die kompakte Hintergrundbroschüre »TTIP stoppen! Geheimes Handelsabkommen bedroht unsere Demokratie«.

Alle Broschüren können kostenlos bei den jeweiligen Herausgebern bestellt werden und stehen außerdem im Internet zum Download zur Verfügung. (bern)

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