Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
Gegründet 1947 Sa. / So., 21. / 22. Dezember 2024, Nr. 298
Die junge Welt wird von 3005 GenossInnen herausgegeben
Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025 Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
Aus: Ausgabe vom 10.06.2014, Seite 1 / Ausland

Assad kündigt Generalamnestie an

Beirut. Der syrische Präsident Baschar Al-Assad hat nach seiner Wiederwahl eine Generalamnestie angeordnet. Wie die staatliche Nachrichtenagentur SANA berichtete, gelte diese am Montag verkündete Maßnahme unter anderem für Verurteilungen wegen Mitgliedschaft in einer Terrororganisation nach dem 2012 von Assad erlassenen Antiterrorgesetz. Gründer von Terrorgruppen seien allerdings ausgenommen. Stichtag für die Amnestie seien Verbrechen, die vor dem 9. Juni 2014 begangen wurden, heißt es in dem Dekret. Alle Todesurteile werden demnach in lebenslange Haftstrafen umgewandelt. (dpa/jW)