Gegründet 1947 Dienstag, 5. November 2024, Nr. 258
Die junge Welt wird von 2974 GenossInnen herausgegeben
Aus: Ausgabe vom 10.06.2014, Seite 1 / Ausland

Assad kündigt Generalamnestie an

Beirut. Der syrische Präsident Baschar Al-Assad hat nach seiner Wiederwahl eine Generalamnestie angeordnet. Wie die staatliche Nachrichtenagentur SANA berichtete, gelte diese am Montag verkündete Maßnahme unter anderem für Verurteilungen wegen Mitgliedschaft in einer Terrororganisation nach dem 2012 von Assad erlassenen Antiterrorgesetz. Gründer von Terrorgruppen seien allerdings ausgenommen. Stichtag für die Amnestie seien Verbrechen, die vor dem 9. Juni 2014 begangen wurden, heißt es in dem Dekret. Alle Todesurteile werden demnach in lebenslange Haftstrafen umgewandelt. (dpa/jW)