21.04.2001 / Inland

»Gelöbnisse sind Theaterveranstaltungen«

Erstmals Freispruch für Gelöbnis-Störer: Versammlungsgesetz nicht anwendbar

Frank Brendle

Im juristischen Tauziehen um die Störaktionen gegen das Bundeswehrgelöbnis vom 20.Juli 1999 konnten die Antimilitaristen erstmals einen Freispruch verbuchen: Das Amtsgericht Berlin-Tiergarten sah die gegen einen 22jährigen erhobenen Vorwürfe in der Verhandlung am Donnerstag nicht bestätigt.

Der angeklagte Michael K. war während der Gelöbniszeremonie mit einem Transparent mit der Aufschrift »Bundeswehr abschaffen« und lauten Rufen auf den Platz gerannt, bis er von ein...

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