Rot-Rot verdoppelt?

In Brandenburg deuten bislang alle Umfragewerte auf eine Fortsetzung der Koalition von SPD und Linkspartei hin – obwohl insbesondere letztere bei der Wahl am Sonntag mit herben Verlusten rechnen muß. Laut ZDF-Politbarometer vom Donnerstag abend würde sie nur noch auf 20 Prozent kommen und damit mehr als sieben Punkte verlieren. Die SPD kann mit ungefähr dem gleichen Ergebnis rechnen wie vor fünf Jahren.

Am 27. September 2009 erhielten SPD und Linke zusammen eine komfortable Regierungsmehrheit von mehr als 60 Prozent und bildeten die erste »rot-rote« Landesregierung in der Mark. Die Sozialdemokraten bekamen 33 Prozent der Stimmen, die Sozialisten satte 27,2 Prozent. Die Christdemokraten wurden 2009 mit nur 19,8 Prozent drittstärkste Kraft, derzeit liegt ihr Umfragewert bei 24 Prozent. Außerdem im aktuellen Potsdamer Parlament vertreten: die FDP und die Grünen.

Auch in Thüringen ist Die Linke zweitstärkste Kraft. Das Politbarometer sieht sie bei 28 Prozent. Die CDU konnte gegenüber dem vergangenen Wochenende noch einmal Punkte gutmachen und liegt der aktuellsten Umfrage zufolge bei 36 Prozent. Die SPD liegt mit 16 Prozent weit abgeschlagen auf Platz drei. Zu einer Koalition der SPD mit einer Linken, die den Ministerpräsidenten stellt, kann es damit voraussichtlich nur kommen, wenn die Sozialdemokraten sich tatsächlich dazu durchringen – und wenn sich die Grünen daran beteiligen –, vorausgesetzt, sie nehmen die Fünfprozenthürde. Zur Zeit liegen sie in den Umfragen bei 5,5 Prozent.

Vor fünf Jahren stand »Rot-Rot« im Freistaat schon einmal zur Debatte, nachdem die CDU einen beispiellosen Absturz von 43 auf 31,2 Prozent der Stimmen erlebt hatte. Die Linke war am 30. August 2009 zweitstärkste Kraft geworden und konnte einen Zuwachs um 1,3 auf 27,4 Prozent verbuchen. Die SPD konnte zwar vier Punkte gut machen, was aber immer noch nur 18,5 Prozent der Wählerstimmen entsprach. Spitzenkandidat Bodo Ramelow hatte zunächst seinen Führungsanspruch geltend gemacht, war davon aber wieder abgerückt, um es der SPD leichter zu machen. Die entschied sich trotzdem für ein Bündnis mit der Union.

In beiden Landtagen wird die FDP voraussichtlich nicht mehr vertreten sein. Dabei hatten die Liberalen 2009 in Brandenburg noch 7,2 und in Thüringen 7,6 Prozent erreicht, ihre besten Ergebnisse dort überhaupt.

Sowohl im Freistaat als auch in der Mark wird die Alternative für Deutschland (AfD) erstmals ins Landesparlament einziehen. Sie liegt den Prognosen zufolge derzeit in Brandenburg bei 9,5 und in Thüringen bei acht Prozent. (jf)