Kommunen werden Leistungen kürzen

Berlin. Die Kommunen werden laut einer am Mittwoch in Berlin vorgestellten Studie der sogenannten Wirtschaftsprüfer von Ernst & Young (E&Y) in den kommenden Jahren die Abgaben erhöhen und gleichzeitig die von ihnen bereitgestellten Leistungen weiter kürzen. Demnach planen drei Viertel der Städte und Gemeinden in den kommenden zwei Jahren höhere Steuern und Gebühren. Wegen der finanziellen Notlage wolle zudem jede vierte Kommune die Gebühren für Kindergärten oder Ganztagsschulen anheben. Steigen soll auch die Grundsteuer. Jede dritte Kommune plane, Leistungen zu kürzen oder einzustellen – etwa bei der Straßenbeleuchtung, in Bibliotheken oder bei der Kinder- und Seniorenbetreuung.

Wie dies aussehen könnte, zeigt sich zum Beispiel im ost­thüringischen Gera. Dort wurden im vergangenen Jahr, nachdem der Stadtrat gegen Haushaltskürzungen gestimmt hatte, für einen Tag städtische Einrichtungen geschlossen (jW berichtete). Zur Zeit befinden sich die Geraer Stadtwerke in Insolvenz – als erste in der Bundesrepublik. Wie die Ostthüringer Zeitung (OTZ) am Mittwoch berichtete, begannen Mitarbeiter bereits ihre Büros zu räumen. Stellenstreichungen sind angekündigt, falls das reguläre Insolvenzverfahren Anfang Oktober eingeleitet würde. Nutznießer der Situation war auch E&Y: Im vergangenen Jahr engagierten die Stadtwerke die »Beraterfirma«, um die drohende Pleite abzuwenden. Laut OTZ erhielt der Konzern dafür rund eine Million Euro.

(dpa/jW)