Steinbach lehnt Rücktritt ab

Berlin. Die CDU-Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach lehnt einen Rücktritt als Fraktionssprecherin für Menschenrechte wegen ihrer Stimmungsmache über den Kurznachrichtendienst Twitter ab. »Ich trete nicht zurück«, sagte sie am Dienstag vor Beginn einer Sitzung der Unionsbundestagsfraktion in Berlin. Sie solidarisierte sich mit CSU-Chef Horst Seehofer, der die Flüchtlingspolitik von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) als falsch kritisiert. Steinbach hatte dazu am Sonntag in einem Tweet geschrieben: »Seit September alles ohne Einverständnis des Bundestages. Wie in einer Diktatur.« Vor gut zwei Wochen hatte sie ein Foto getwittert, das ein blondes Kind, umringt von dunkelhäutigen Menschen, zeigt. Darüber steht: »Deutschland 2030«, darunter: »Woher kommst du denn?« (dpa/jW)