Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 09.04.2016, Seite 15 / Geschichte

Anno:15. Woche

1871, 16. April: Die »Bismarcksche Reichsverfassung« wird als Gesetz verabschiedet. Verfasst wurde sie von Otto von Bismarck, Ministerpräsident von Preußen und Bundeskanzler des Norddeutschen Bundes. Sie bildet die Rechtsgrundlage für das nach dem Sieg über Frankreich am 1. Januar gegründete Deutsche Kaiserreich. Das höchste Staatsorgan ist nun der Bundesrat, in dem neun Bundesstaaten und 17 Kleinstaaten vertreten sind. Das Präsidium hat der König von Preußen inne, er trägt den Titel »Deutscher Kaiser«. Dieser setzt einen Reichskanzler – Otto von Bismarck – ein, der den Vorsitz im Bundesrat führt, seine Geschäfte leitet und einziger verantwortlicher Reichsminister ist.

1941, 12. April: Nachdem die deutsche Wehrmacht am 6. April Griechenland und Jugoslawien überfallen hatte, verabschiedet die Kommunistische Partei Deutschlands zusammen mit dem Kommunistischen Jugendverband eine Erklärung, in der sie sich mit dem Kampf der Bevölkerung in diesen Ländern gegen die faschistische Okkupation solidarisiert: »Das jugoslawische Volk führt einen gerechten Krieg, wenn es seine Heimat gegen die Aggression des deutschen Imperialismus verteidigt und vor der Ausplünderung durch die deutschen Okkupanten bewahren will.«

1956, 11. April: Habib Bourguiba, Vorsitzender des Parti Néo-Destour (PND), wird Tunesiens Premierminister. Frankreich hatte zuvor am 20. März die Unabhängigkeit des Landes anerkannt. Am 14. April verabschiedet die konstituierende Versammlung in Tunis den ersten Artikel der neuen Verfassung. In ihm heißt es, Tunesien »ist ein freier, unabhängiger, souveräner Staat islamischer Religion und arabischer Sprache«.

1991, 13. April: Birgit Breuel wird Präsidentin der Treuhandanstalt. Die Tochter aus der Hamburger Bankiersfamilie Münchmeyer war zuvor Finanzministerin des Landes Niedersachsen. Sie übernahm das Amt in der Treuhandanstalt von Detlev Rohwedder, der am 1. April einem Attentat zum Opfer fiel, das der RAF angehängt wurde. Es galt damals, Unternehmen und Immobilien der DDR im Wert von rund 600 Milliarden D-Mark zu privatisieren.

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