Abfuhr für Erdogan aus Berlin und Brüssel

Berlin/Brüssel. Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) und EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) haben die Angriffe des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan auf türkischstämmige deutsche Abgeordnete scharf zurückgewiesen. »Jeder, der durch Drohungen Druck auf einzelne Abgeordnete auszuüben versucht, muss wissen: Er greift das ganze Parlament an«, sagte Lammert am Donnerstag im Bundestag. Schulz bezeichnete in einem in Brüssel veröffentlichten Brief an Erdogan dessen Vorgehen als »einen absoluten Tabubruch, den ich aufs Schärfste verurteile.«

Lammert und Schulz reagierten damit auf Attacken Erdogans wegen der Völkermord-Resolution, mit der der Bundestag vor einer Woche die osmanischen Massaker an Armeniern vor rund 100 Jahren als Völkermord eingestuft hatte. Usprünglich hatte Die Linke dazu eine Aktuelle Stunde beantragt, nach Lammerts Rede verzichtete sie jedoch darauf.(dpa/jW)