DGB-Institut: Schuldenbremse wirkungslos

Düsseldorf. Die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse hat nach einer Studie des gewerkschaftsnahen Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung der Hans-Böckler-Stiftung keinen Beitrag zur Konsolidierung des Bundeshaushalts in den vergangenen Jahren geleistet. Ausschlaggebend dafür waren vielmehr die niedrigen Kreditzinsen, der anhaltende moderate Aufschwung, die steigende Beschäftigung und wachsende Arbeitnehmereinkommen, wie die am Dienstag veröffentlichte Untersuchung ergab.

Die Forscher stellten fest, dass ohne diese Faktoren die Schuldenbremse sogar zu einem negativen Effekt geführt hätte. Die Schuldenquote des Bundes würde im Vergleich zum Bruttoinlandsprodukt heute 8,5 Prozent höher liegen. (AFP/jW)