Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 15.09.2016, Seite 1 / Inland

Juncker: EU in einer ­Existenzkrise

Strasbourg. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker ist einerseits stolz auf den weltpolitischen Einfluss der Europäischen Union, sieht sie aber in einer existentiellen Krise: Die 28 Mitgliedsstaaten sprächen zu oft nur von ihren nationalen Interessen, sagte Juncker am Mittwoch in einer Rede zur Lage der Union im Europaparlament in Strasbourg. »Die Zahl der Bereiche, in denen wir solidarisch zusammenarbeiten, ist zu klein.« Hintergrund ist das Votum der Briten im Juni für ein Ausscheiden aus der EU. Zwei Tage vor dem Gipfel zur Zukunft der Union in Bratislava mahnte Juncker den raschen Aufbau eines gemeinsamen Grenz- und Küstenschutzes an. Er räumte aber auch ein: »Europa ist nicht sozial genug«. Die EU-Abgeordnete der Partei Die Linke, Gabriele Zimmer, vermisste dabei »konkrete Vorschläge, etwa für einen europäischen Mindestlohn«. (AFP/jW) Siehe Seiten 8 und 9