Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
Gegründet 1947 Montag, 23. Dezember 2024, Nr. 299
Die junge Welt wird von 3005 GenossInnen herausgegeben
Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025 Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
Aus: Ausgabe vom 28.10.2016, Seite 5 / Inland

NPD scheitert am ­Europäischen Gericht

Strasbourg. Die NPD ist mit einer Beschwerde gegen Deutschland wegen einer angeblichen Verletzung ihrer Rechte vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte gescheitert. Die Richter erklärten die Beschwerde am Donnerstag für unzulässig. Die NPD hatte argumentiert, dass sie als rechtsextreme und verfassungswidrige Partei stigmatisiert werde und ihre Rechte derart beschnitten würden, dass de facto ein Verbot bestehe. (AFP/jW)