Rewe-Beteiligung an Coop

Auch wenn der erbitterte Konflikt zwischen Edeka und Rewe um die Übernahme von Kaiser’s-Tengelmann (KT) nun möglicherweise doch noch beigelegt wird – es gibt bereits den nächsten Streitfall zwischen den Nummern eins und zwei im bundesdeutschen Lebensmitteleinzelhandel: Edeka hat kürzlich beim Oberlandesgericht Düsseldorf Beschwerde gegen die Freigabe eines geplanten Rewe-Investments durch das Bundeskartellamt eingelegt. Unter Auflagen hatte das Amt Ende Oktober grünes Licht für die Mehrheitsbeteiligung von Rewe an den Supermärkten der Coop-Genossenschaft gegeben.

Edeka monierte in einer Stellungnahme gegenüber dem Kartellamt, dass bei diesem Geschäft andere Maßstäbe angelegt würden als bei der eigenen ursprünglich geplanten Komplettübernahme von KT. Die hatte das Amt 2015 untersagt.

Die Coop eG mit Sitz in Kiel gibt es bereits seit 1899. Damals als Konsumgenossenschaft gegründet, betreibt sie heute mehr als 200 Supermärkte, Bau- und Gartencenter. Durch Teilveräußerung der Supermärkte an den Handelsriesen Rewe, mit dem Coop bereits eine Einkaufskooperation pflegt, will sich die Konsumgenossenschaft komplett entschulden. Während des Hickhacks um die KT-Übernahme hatte die Coop selbst Interesse an der Übernahme der Berliner Kaiser’s-Märkte bekundet – ob als »Platzhalter« für Rewe, lässt sich nicht mehr klären.

Zum Zweck des Joint Ventures mit Rewe hatte Coop die Sky- und Plaza-Märkte bereits im September in die eigens gegründete Supermärkte Nord Vertriebs GmbH & Co. KG eingebracht, an der Rewe nun mindestens 55 Prozent erwerben will. Das Bundeskartellamt schränkte das Geschäft insofern ein, als zehn Sky-Filialen und ein Rewe-Markt an die Bartels-Langness-Handelsgesellschaft verkauft werden mussten, um die Konzentration an Rewe-Supermärkten vor allem in und um Hamburg zu begrenzen. Der Verkauf ist bereits umgesetzt; die Beschäftigten der betroffenen Filialen werden »im Wege des Betriebsstättenüberganges nach Paragraph 613a BGB (…) übernommen und wurden bereits informiert«, hieß es in einer gemeinsamen Pressemitteilung von Coop und Rewe Anfang November.

Edeka hatte in seiner Stellungnahme betont, dass Rewe mehr als ein Dutzend der Coop-Standorte abgeben müsste, wenn das Kartellamt die gleichen Kriterien anlegen würde wie bei der abgelehnten KT-Übernahme. Mit der Beschwerde Edekas beim OLG Düsseldorf liegt Rewes Beteiligung nun für unbestimmte Zeit auf Eis. Inwieweit Edeka diesen Konflikt in den laufenden Gesprächen um die Aufteilung von Kaiser’s-Tengelmann als Druckmittel nutzt, wissen nur die Beteiligten. (gg)