Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 26.11.2016, Seite 1 / Inland

Rüstungskontrolle für ­Europa gefordert

Berlin. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) fordert gemeinsam mit zahlreichen europäischen Kollegen einen Neubeginn bei der europäischen Rüstungskontrolle. Sie seien »zutiefst besorgt über die anhaltende Aushöhlung der auf Regeln beruhenden europäischen Sicherheitsordnung«, hieß es in einer gemeinsamen Erklärung der 14 Außenminister am Freitag in Berlin.

Angesichts der aktuellen Krisen sei »viel Vertrauen zerstört worden und eine neue Rüstungsspirale droht«, sagte Steinmeiers Sprecherin. Wichtig sei daher ein Neubeginn, um wieder strategische Stabilität und Berechenbarkeit herzustellen und militärische Risiken zu vermeiden, forderten die Minister. (AFP/jW)

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