Viele Fördermittel bleiben ungenutzt

Düsseldorf. Mehr als die Hälfte der Fördermittel aus Investitionsprogrammen des Bundes wurden nicht abgerufen. Von insgesamt 1,8 Milliarden Euro bereitstehender Gelder sei 2016 knapp eine Milliarde ungenutzt geblieben, berichtete die in Düsseldorf erscheinende Rheinische Post am Wochenende unter Berufung auf eine Auflistung aus dem Bundesfinanzministerium.

So habe etwa das Infrastrukturministerium für den Ausbau des Breitbandnetzes 400 Millionen Euro zur Verfügung gehabt, abgeflossen seien davon aber nur 3,8 Millionen Euro. Von 33,5 Millionen Euro für das Bundesprogramm »Kita-Plus« aus dem Haus von Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) seien nur knapp acht Millionen abgeflossen. In vielen Fällen dürfte die geringe Inanspruchnahme damit zu tun haben, dass die Vergabe an die Bereitstellung von Geldern in gleicher Höhe durch Länder und Kommunen gebunden ist. (AFP/jW)