Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 17.02.2017, Seite 5 / Inland

Mehr Sanktionen gegen Hartz-IV-Berechtigte

Berlin. Die Zahl der von Sanktionen betroffenen Hartz-IV-Berechtigten ist im vergangenen Jahr gestiegen. Das haben die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben) unter Berufung auf Angaben der Bundesregierung berichtet. Demnach wurden 2016 durch Entscheidungen der Jobcenter im Durchschnitt monatlich 134.390 Berechtigte mit Sanktionen belegt. Im Vorjahr waren es 131.520 gewesen. Die Zahlen gehen auf eine Anfrage der Linke-Vorsitzenden Katja Kipping an die Bundesregierung zurück. Aus der Antwort des Kabinetts gehe auch hervor, dass in jedem dritten von den Leistungskürzungen betroffenen Haushalt Kinder lebten. Auch die Zahl solcher Haushalte sei um 1.700 auf 44.400 im Monatsdurchschnitt gestiegen, berichteten die Zeitungen.

Die Regierungszahlen zeigten zudem, dass Widersprüche gegen die Leistungskürzungen in vielen Fällen erfolgreich seien: Von 50.805 Widersprüchen wurde 18.667 ganz oder teilweise stattgegeben. Das entspricht einer Erfolgsquote von 37 Prozent. Ähnliche Zahlen wurden gemäß den Zeitungsberichten bereits für 2014 gemeldet. Damals sei fast 38 Prozent der 5.485 Klagen gegen Sanktionen mindestens teilweise stattgegeben worden.(AFP/jW)

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