Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 22.06.2017, Seite 1 / Inland

BRD-Drohne verschoben, Aufrüstung ahoi

Berlin. 15 Milliarden Euro soll der »Spaß« kosten: Fünf Korvetten K 130; Umrüstung des Kampfhubschraubers »Tiger« für Kämpfe in Mali und Afghanistan; Modernisierung von 246 Panzern des Typs »Boxer«; Panzerung der Lastwagenflotte; sieben neue NATO-Tankflugzeuge, sechs neue U-Boote; neue Lenkraketen für die Marine … Der Haushaltsausschuss des Bundestags hat am Mittwoch eine Liste der geplanten Aufrüstung der Bundesregierung begutachtet. Der Beschluss über die Anmietung von Drohnen vom Typ »Heron« für eine Milliarde Euro sowie weitere »kleinere« Rüstungsvorhaben wurden zuvor von der Tagesordnung der Sitzung am Mittwoch gestrichen. Für zwischenzeitliche Aufregung hatte die parlamentarische Geschäftsführerin der SPD, Christine Lambrecht, gesorgt, als sie erklärte, alle Rüstungsprojekte seien abgesetzt worden, weil die SPD Beratungsbedarf habe. Ihre Partei hatte aber gar keinen Beratungsbedarf. (Reuters/jW)