»Die Medien wieder polnisch machen«
Was Polens Regierungspartei PiS mit der Presse vorhat
Reinhard LauterbachDie PiS-Abgeordnete Krystyna Pawlowicz prophezeite kurz vor der Sommerpause auf dem Parlamentsflur einem Reporter des liberalen Fernsehsenders TVN: »Im Herbst nehmen wir uns euch vor.« Die Pläne der Regierungspartei gegenüber den in privater Hand befindlichen Medien sind weitgehend. Ins Pressegesetz soll eine Regelung aufgenommen werden, wonach ausländische Investoren maximal 15 bis 20 Prozent an einem polnischen Medienunternehmen halten dürfen.
Das geht gegen einen...
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