Kampagne »Rheinmetall entrüsten« gestartet

Düsseldorf. Das Bündnis »Rheinmetall entrüsten« ruft in einer Mitteilung vom Donnerstag zur NRW-weiten Demonstration am 2. September um 13 Uhr vor dem DGB-Haus in der Düsseldorfer Friedrich-Ebert-Straße auf. »Wenn wir mit Partnern in der Türkei einen türkischen Panzer entwickeln und bauen, dann ist die Bundesregierung daran nicht beteiligt«, zitiert das Bündnis aus Verlautbarungen des Kriegswaffenherstellers Rheinmetall AG. Dem Düsseldorfer Konzern wird vorgeworfen, Auflagen für Rüstungsexporte zu umgehen, indem er die Produktion auslagert. So paktiere er mit der autoritären Regierung unter Recep Tayyip Erdogan. Der Bundesregierung aus CDU und SPD wirft das Bündnis imperialistische Interessen bei der Genehmigung bzw. Nichtverhinderung von Waffenlieferungen auch nach Algerien vor. (jW)