Kohlekommission in der Kritik

Berlin. Die Bundesregierung hat nach mehrfachen Verzögerungen am Mittwoch die 31köpfige Kommission zur Planung des Ausstiegs aus der Kohleförderung eingesetzt. Dem Beschluss zufolge soll das Gremium bis Ende Oktober Vorschläge zum Strukturwandel in den Kohleregionen vorlegen. Bis zur Weltklimakonferenz Anfang Dezember sollen kurzfristig umsetzbare Klimaschutzmaßnahmen vorliegen, ein Ausstiegsplan samt Enddatum für die Stromproduktion aus Kohle bis zum Ende des Jahres. Caren Lay, Bundestagsabgeordnete der Linkspartei, sprach mit Blick auf die Zusammensetzung der Kommission von einer »Farce«: »Ich kenne keinen einzigen Braunkohletagebau in Bayern – aber die CSU darf mit Gerda Hasselfeldt und Andreas Lenz gleich zwei Abgeordnete in die Kohlekommission entsenden. Die Lausitz als betroffene Region ist dagegen politisch gar nicht vertreten.« (dpa/jW)