Rechnungshof kritisiert Regierung

Berlin. Der Bundesrechnungshof wirft der Regierung vor, ihre Aufsicht über die Deutsche Bahn AG zu vernachlässigen. Bei dem Unternehmen laufe »offensichtlich einiges schief«, sagte Rechnungshofpräsident Kay Scheller den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. »Wir stellen immer wieder fest, dass die Bahn die Bundesmittel für den Schienenwegebau unwirtschaftlich einsetzt oder zweckwidrig verwendet.«

Scheller bemängelte, die ­Infrastruktur sei »jahrelang auf Verschleiß gefahren« worden. Das Konzept »Gewinnmaximierung und weltweite Unternehmensbeteiligungen« vertrage sich nicht mit dem Auftrag des Bundes, »verlässliche Schienenmobilität für die Bürger sicherzustellen«. Der Rechnungshofpräsident forderte, der Staat müsse »seiner Aufgabe als Eigentümer und Aufseher über die Geschäfte der Bahn besser gerecht werden«.

Die Bahn wehrte sich gegen die Vorwürfe. In diesem Jahr gebe das Unternehmen 9,3 Milliarden Euro für das Schienennetz aus, das seien 800 Millionen Euro mehr als 2017, sagte eine Bahnsprecherin am Sonntag. (AFP/jW)