Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 15.11.2018, Seite 1 / Inland

Brexit: Neuer Sondergipfel angedacht

Dublin. Die Staats- und Regierungschefs der verbleibenden 27 EU-Staaten könnten bereits am 25. November zu einem Sondergipfel zum »Brexit« zusammenkommen. Das sagte der irische Regierungschef Leo Varadkar am Mittwoch im Parlament in Dublin. Voraussetzung sei aber, dass das britische Kabinett dem Entwurf des Austrittsabkommens vorher zustimme.

Die britische Premierministerin Theresa May hatte ihre Minister am Mittwoch zu einer Sondersitzung in London einberufen, nachdem sich die Unterhändler in Brüssel auf einen Entwurf für das Austrittsabkommen geeinigt hatten (die Beratungen dauerten bei Redaktionsschlus der jW-Printaus­gabe noch an). Sollte das Kabinett zustimmen und auch die EU-Staats- und Regierungschefs den Entwurf absegnen, wäre der Weg frei für Abstimmungen im britischen und im EU-Parlament. (dpa/jW)