Abschiebungen nach Syrien geprüft
Berlin. Das Bundesinnenministerium prüft Abschiebungen nach Syrien. Damit kommt das Haus von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) einer »Bitte« der Länder nach, wie Ministeriumssprecherin Eleonore Petermann am Freitag in Berlin sagte. Diskutiert werden soll das Thema auf der nächsten Innenministerkonferenz Ende des Monats. Der derzeitige Abschiebestopp nach Syrien gilt noch bis Ende des Jahres. Das Auswärtige Amt hatte zu Syrien am 13. November einen neuen Lagebericht vorgelegt, wie ein Sprecher mitteilte. Zu dessen Inhalt wollte er sich aber nicht äußern, da das Dokument als Verschlusssache eingestuft sei. Dem Außenamts-Sprecher zufolge ist es wegen der Sicherheitslage in dem Land »alles andere als einfach, an gesicherte Informationen zu kommen«. (AFP/jW)
Mehr aus: Inland
-
»Europarat könnte neue Begründungen anführen«
vom 17.11.2018 -
»Überwachung und Repression dominieren Kurs«
vom 17.11.2018 -
AfD mit sich beschäftigt
vom 17.11.2018 -
Polizeigesetz stellt Koalition auf Probe
vom 17.11.2018 -
Von Verboten keine Kenntnis
vom 17.11.2018 -
Graue Theorie
vom 17.11.2018 -
Vattenfall guckt in die Röhre
vom 17.11.2018