Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 15.12.2018, Seite 4 / Inland

Untersuchungsausschuss nach Zellenbrand in Kleve

Düsseldorf. Im nordrhein-westfälischen Landtag hat sich ein Untersuchungsausschuss konstituiert, der die unrechtmäßige Inhaftierung eines Ende September nach einem Zellenbrand in Kleve verstorbenen Syrers untersuchen soll (jW berichtete). Wie der Ausschussvorsitzende Jörg Geerlings (CDU) am Freitag mitteilte, will das Gremium strukturelle Defizite, aber auch mögliche »Versäumnisse und Fehleinschätzungen« in Ministerien und Behörden aufklären. Erste Akten seien bereits angefordert, Beweis- und Verfahrensbeschlüsse gefasst worden, so dass nach der Weihnachtspause Zeugenvernehmungen vorbereitet werden können. Der Syrer Ahmed A. war im Juli mit einem Mann aus dem afrikanischen Mali »verwechselt« worden und deshalb ins Gefängnis gekommen. (dpa/jW)