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Position

Im Magazin der SDAJ schreibt ein junger Genosse über seine Arbeit in einer Kinderkrippe: »Die allmorgendlichen Teamsitzungen nutzte die Chefin vor allem, um dem Team mit Kündigung oder dem Betriebsrat zu drohen. Es ist ziemlich absurd, wenn ein Betriebsrat so windelweich ist, dass er als Drohmittel gegen die Beschäftigten benutzt werden kann.« Eine Jugendvertreterin in der gewerkschaftlichen Kommission, die mit dem Unternehmerverband der Wach- und Sicherheitsbranche über neue Arbeitsbedingungen verhandelt, hält dessen Taktik für lehrreich: »Nun endlich haben auch die letzten von uns verstanden, dass wir mächtig verarscht werden.« Jannek Pessel, Vorsitzender der Jugend- und Auszubildendenvertretung bei der DB Netz AG, schildet die Situation bei der Bahn. Ein jahrelanger Ausbildungsstopp habe zu einer »desolaten Personalsituation« geführt: »In der Instandhaltung der Züge und Infrastruktur sowie im Fahrbetrieb fehlen Tausende Arbeitsplätze. Zugausfälle und Verspätungen sind damit vorprogrammiert.« (jW)

Position. Magazin der SDAJ, Heft 5/2018, 43 Seiten, 1,70 Euro, Bezug: Verein Position e. V., Hoffnungstr. 18, 45127 Essen, E-Mail: position@sdaj-netz.de

Sozialismus

Hartmut Meine weist die Gewerkschaften darauf hin, dass Friedrich Merz nur 19 Stimmen fehlten, um CDU-Vorsitzender zu werden. Das sei kein Grund zur »Entwarnung«. Die neue Parteivorsitzende Kramp-Karrenbauer werde dem »Wirtschaftsflügel« erhebliche Zugeständnisse machen müssen. Und der sowie Merz stünden eben nicht nur für die »Steuererklärung auf einem Bierdeckel«: Es werde in der politischen Berichterstattung kaum thematisiert, dass Merz durch »massive Angriffe gegen die Gewerkschaften, die Flächentarifverträge, die Mitbestimmung und den Sozialstaat« auffällig geworden sei. Christoph Butterwegge hat sich die neuesten sozialdemokratischen und bündnisgrünen Ideen für eine »Reform« von Hartz IV angesehen. Das Konzept des Grünen-Parteivorsitzenden Robert Habeck problematisiere den »materiellen Kern von Hartz IV« noch weniger als die SPD-Vorsitzende Nahles. Die Begründung, Hartz IV sei nicht mehr »zeitgemäß«, nehme nicht zur Kenntnis, dass »diese Politik schon damals grundfalsch war«. Thomas Jaitner schreibt über das »Auftauchen« der neofaschistischen Partei Vox bei den Regionalwahlen in Andalusien. Die Partei sei »offen neoliberal« und verbinde Xenophobie und Islamfeindlichkeit mit »traditionelleren Themen der spanischen Rechten«. (jW)

Sozialismus, Nr. 1/2019, 69 Seiten, sieben Euro, Bezug: Sost e. V. (Redaktion Sozialismus), St. Georgs Kirchhof 6, 20099 Hamburg, E-Mail: abo@sozialismus.de