Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 22.02.2019, Seite 1 / Ausland

Macron will drei Neonazigruppen auflösen

Paris. Nach einem Anstieg antisemitischer Übergriffe in Frankreich hat Präsident Emmanuel Macron bekanntgegeben, drei neofaschistische Gruppen auflösen zu wollen. Darunter ist auch das in der Bundesrepublik bereits seit fast zwei Jahrzehnten verbotene Netzwerk »Blood and Honour«, wie Macron am Mittwoch abend beim Jahresempfang des Rats der jüdischen Institutionen (CRIF) sagte. Nach Angaben des Staatschefs soll das Innenministerium die Gruppen »Blood and Honour Hexagone« und »Combat 18« sowie »Bastion social« auflösen. Macron warf ihnen vor, Hass zu schüren und zu Gewalt aufzurufen. Darüber hinaus kündigte Macron für Mai eine Gesetzesvorlage an, um die Verbreitung von Rassismus und Antisemitismus im Internet zu stoppen. Damit soll Druck auf die Betreiber von Onlineplattformen gemacht werden. (AFP/jW)

Leserbriefe zu diesem Artikel:

  • R. R.: Von wem geht Gewalt aus? Eine Zeitung wie die junge Welt, die den Anspruch erhebt, links zu sein, sollte ihren Standpunkt in dieser Frage deutlich machen und derartig lapidare Meldungen der bürgerlichen Presse nicht eins zu e...

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