Angeklagte bereit, ins Gefängnis zu gehen
München. Im Zuge der Prozesswelle gegen Münchnerinnen und Münchner, die öffentlich Symbole der syrisch-kurdischen Volks- und Frauenverteidigungseinheiten (YPG und YPJ) gezeigt oder auf Facebook geteilt haben, hat die Filmemacherin Uli Bez angekündigt, eine ihr drohende Geldstrafe nicht zu bezahlen. »Wenn Sie mich verurteilen, müssen sie mich also ins Gefängnis schicken«, sagte sie der kurdischen Nachrichtenagentur ANF, die am Freitag über den Fall berichtete. Vorgeworfen wird ihr ein Verstoß gegen das Vereinsgesetz, da sie das YPJ-Symbol auf Facebook geteilt haben soll. Das Emblem ist in Deutschland nicht verboten, die bayerische Justiz unterstellt aber in diesem Fall eine Nähe zur verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK). Der Prozess gegen Uli Bez wird am 5. April ab 11 Uhr vor dem Amtsgericht München fortgesetzt. (jW)
Mehr aus: Inland
-
»Sozial sichtbar« bestrafen
vom 30.03.2019 -
»Aber wir müssen uns sorgen«
vom 30.03.2019 -
»Am Ende geht es um politischen Willen«
vom 30.03.2019 -
Historiker ausgeladen
vom 30.03.2019 -
»Noch vor zehn Jahren undenkbar«
vom 30.03.2019 -
General Electrics langsamer Tod
vom 30.03.2019 -
»Werde mich weiter gegen Autoritäten auflehnen«
vom 30.03.2019