Hintergrund: NATO-Strategie

Während auf Jugoslawien ab dem 24. März 1999 insgesamt 78 Tage lang NATO-Bomben fielen, feierte der Pakt seinen 50. Geburtstag. Und seine Mitgliedsstaaten verabschiedeten bei einem Gipfeltreffen in Washington am 24. und 25. April eine neue Strategie.

Die erste offizielle der NATO datiert vom 19. Oktober 1949. Sie basierte auf der US-Doktrin gegenüber der Sowjetunion unter den Schlagworten »Eindämmung« und »Vorneverteidigung«. Ab 1957 galt die »Massive Vergeltung« (massive retaliation), d. h. der Übergang vom konventionellen zum atomaren Krieg sollte rasch erfolgen. Als die Sowjetunion in den 1960er Jahren in der Entwicklung atomar bestückter Raketen einen annähernden Gleichstand erreichte, legte die NATO im Januar 1968 die Strategie der »Flexiblen Reaktion« fest.

1991 wurde erneut eine Strategie ausgearbeitet, die Grundlage für die folgenden, von 1999 und die 2010 in Lissabon verabschiedete, wurde. Sie basieren auf der Annahme, dass ein Angriff auf das Bündnis nach dem Ende der Sowjetunion zwar unwahrscheinlich sei, aber die Möglichkeit einer Bedrohung langfristig bestehen bleibe. Als Risiken wurden unter anderem die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen, Flüchtlingsströme infolge von bewaffneten Konflikten sowie Terrorakte, Sabotage, organisiertes Verbrechen oder die Unterbrechung der Zufuhr lebenswichtiger Ressourcen genannt. Es gehe um Krisenbewältigung im euro-atlantischen Raum. In Zusammenarbeit mit anderen internationalen Organisationen wollte die NATO zudem »Konflikte verhüten oder, sollte eine Krise auftreten, in Übereinstimmung mit dem Völkerrecht zu deren wirksamer Bewältigung beitragen, darunter auch durch die Möglichkeit von nicht unter Artikel 5 (der NATO-Beistandsverpflichtung, jW) fallenden Krisenreaktionseinsätzen«. Das war faktisch der selbstausgestellte Freibrief für die Eigenmandatierung und damit für den Bruch des Völkerrechts.

Praktiziert wurde das erstmals im Kosovokrieg. Wie Exbundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) im März 2014 bei einer Zeit-Matinee einräumte, war dieser Krieg von seiten der NATO »völkerrechtswidrig«. In diesem Angriffskrieg flogen auch 14 »Tornado«-Bundeswehrmaschinen zwischen dem 24. März und 10. Juni 504 Aufklärungseinsätze (bei insgesamt 38.000) gegen serbische Radarstellungen und feuerten 244 Raketen vom Typ HARM ab.

Auf ihren Gipfeltreffen in Warschau 2016 und in Brüssel 2018 verabschiedeten die NATO-Staaten neue Aufrüstungs- und Aufmarschprogramme gegen Russland sowohl für Atom- wie für konventionelle Waffen. Faktisch kehrte sie zur Doktrin von 1949 zurück – allerdings diesmal mit an der russischen Grenze stationierten Truppen. (as)