Die NATO in Libyen

Die international anerkannte libysche Regierung hat Frankreich am vergangenen Donnerstag beschuldigt, den autonom agierenden Militärmachthaber Khalifa Haftar zu unterstützen. Die zuständigen Stellen in Tripolis wurden angewiesen, alle bilateralen Aktivitäten, einschließlich der Sicherheitszusammenarbeit, einzustellen. Frankreich wies den Vorwurf zurück.

Tatsächlich erkennt auch Paris die Regierung in Tripolis offiziell als einzige legitime Autorität des Landes an. Dass Frankreich dennoch mit Haftar kooperiert, wurde spätestens deutlich, als im Juli 2016 drei französische Soldaten beim Absturz eines Hubschraubers über Ostlibyen starben. Die Maschine gehörte zur Truppe des Warlords. Ebenfalls ums Leben kamen drei Libyer: der Pilot und zwei Techniker. Der damalige französische Präsident François Hollande sprach von einer militärischen Aufklärungsmission.

Erinnerungen an den Vorfall wurden wach, als in der vorigen Woche 13 bewaffnete Franzosen in vier Fahrzeugen mit diplomatischen Kennzeichen die Grenze zwischen Libyen und Tunesien zu überqueren versuchten. Nach Angaben aus Paris habe es sich um Sicherheitspersonal der Botschaft in Tripolis gehandelt. Bei dieser Gelegenheit teilte die tunesische Regierung mit, dass einige Tage zuvor elf bewaffnete Männer aus verschiedenen europäischen Nationen gestellt worden seien, die mit zwei Schlauchbooten aus Libyen gekommen waren. In beiden Fällen könnte es sich um Berater der Haftar-Truppen gehandelt haben, die bei Gegenvorstößen regierungsnaher Milizen abgeschnitten worden waren.

Auch US-Soldaten sind auf libyschem Boden in unbekannter Zahl und mit unklaren Missionen unterwegs. Als dessen Aufgaben wurden vom Africa Command in Stuttgart genannt: »militärische Unterstützung der diplomatischen Missionen«, »Terrorismusbekämpfung«, »Stärkung der Partnerschaft« und »Verbesserung der Sicherheit in der Region«.