Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 06.05.2019, Seite 2 / Inland

Münchner Gericht kippt Hausverbot gegen Höcke

München. Die Hausverbote der Stadt München gegen Redner der AfD bei einer Veranstaltung des Parteinachwuchses sind aufgehoben worden. Damit durften unter anderem der Thüringer Parteichef Björn Höcke und die bayerische Landtagsfraktionschefin Katrin Ebner-Steiner am Sonntag bei dem Frühschoppen der »Jungen Alternative Bayern« in einer Gaststätte auf einer städtischen Sportanlage auftreten. Das Verwaltungsgericht München hatte die Entscheidung der Behörden am Sonnabend für rechtswidrig erklärt. Die Stadt habe nicht ausreichend nachweisen können, dass die Veranstaltung eskalieren könnte und Störungen von seiten der AfD zu erwarten seien.(dpa/jW)