Antifoltergremium ­kritisiert BRD

Strasbourg. Das Antifolterkomitee des Europarats (CPT) hat kritisiert, dass Betroffene in der BRD häufig zu kurzfristig über ihre Abschiebungen informiert werden. Es sei unerlässlich, dass den Menschen rechtzeitig mitgeteilt werde, dass sie das Land verlassen müssten, erklärte das CPT in einem am Donnerstag veröffentlichten Bericht. In dem Papier hieß es, deutsche Behörden benachrichtigten die Betroffenen in Abschiebehaft erst spät oder in letzter Minute über ihre bevorstehende Abschiebung. Auch in Fällen, bei welchen die Betroffenen nicht in Haft waren, sei die Benachrichtigung nicht immer eine Woche vor dem Ausweisungsdatum erfolgt.

Aus der Antwort des Bundesjustizministeriums auf den Report ging hervor, dass die Abschiebung in der Regel eine Woche vor dem Termin angekündigt werden soll. Bayern vertrete jedoch die Auffassung, dass Menschen durch die Abschiebehaft über ihre anstehende Ausweisung bereits informiert seien, hieß es in der Antwort. (dpa/jW)