Grüne: Einbürgerung für Verfolgte erleichtern

Berlin. Vor dem deutschen Faschismus geflohene Juden und deren Nachfahren sollen nach dem Willen von Bündnis 90/Die Grünen leichter wieder eingebürgert werden können. Eine entsprechende Gesetzesinitiative kündigte die Bundestagsabgeordnete Filiz Polat in der Tageszeitung Die Welt (Montagausgabe) an. Dem Bericht zufolge gibt es für deutsche Juden, die nach 1933 zur Emigration gezwungen wurden und eine neue Staatsangehörigkeit angenommen haben, keinen Anspruch auf eine Heimkehr nach Deutschland – weil sie nach Ansicht der Behörden nicht ausgebürgert wurden, sondern ihre Staatsangehörigkeit wegen der Annahme eines anderen Passes verloren haben. Polat zufolge hat die Bundestagsfraktion der Grünen einen Gesetzentwurf beschlossen, in dem vorgeschlagen werde, in Paragraph 15 des Staatsangehörigkeitsgesetzes »Ansprüche auf Einbürgerung zu verankern, die alle Konstellationen erfassen sollen, in denen nationalsozialistisches Unrecht gutzumachen ist«. (dpa/jW)