Frauen schlagen Alarm

In Mexiko vergeht kein Tag ohne Nachrichten über Ermordungen von Frauen und Mädchen. Besonderes Aufsehen erregten in den vergangenen Tagen zwei Fälle: Am Sonntag wurde das siebenjährige Mädchen Fátima im Bezirk Tláhuac im Süden der Hauptstadt Mexiko-Stadt tot in einer Plastiktüte aufgefunden, nachdem es fünf Tage zuvor vor den Toren ihrer Schule verschwunden war. Die Leiche wies Anzeichen von Vergewaltigung und Folter auf. Genau eine Woche zuvor war die 25jährige Ingrid Escamilla von ihrem ehemaligen Lebenspartner umgebracht und im Anschluss zerstückelt worden.

Die Gewalttaten sind nur die letzten zwei Fälle von Femiziden, also Morden an Frauen aufgrund ihres Geschlechts, in dem nach Brasilien zweitgefährlichsten Land für Frauen in Lateinamerika. Laut offiziellen Angaben des Exekutivsekretariats des nationalen öffentlichen Sicherheitssystems (SESNSP) wurden 2019 in Mexiko 2.833 Frauen umgebracht. Die Nationale Menschenrechtskommission (CNDH) spricht gar von durchschnittlich zehn pro Tag. Feministische Organisationen kritisieren, dass nur ein Bruchteil der Frauenmorde als Femizide eingestuft wird.

Angesichts der jüngsten Verbrechen sind auch die Proteste feministischer Gruppen in den vergangenen Wochen lauter geworden – und werden zunehmend zum Problem für Präsident Andrés Manuel López Obrador. Seit vergangener Woche versammeln sich vor dem Eingang des Präsidentenpalasts am zentralen Zócalo-Platz in Mexiko-Stadt täglich Dutzende Protestierende, um Maßnahmen gegen die Gewalt an Frauen zu fordern. Dabei wurden teilweise auch die Wände und Tore des Nationalpalastes mit Farbe bemalt. Nach Kritik von López Obrador wurde dies am Montag dadurch verhindert, dass unbewaffnete Polizistinnen das Gebäude abriegelten. Die Protestaktionen lassen jedoch nicht nach. Auch am Dienstag zogen Protestierende vor den Nationalpalast und kritisierten die ihrer Meinung nach zu laschen Reaktionen des Präsidenten auf die Gewalt an Frauen.

López Obrador hatte in seiner täglichen Pressekonferenz am Montag morgen erklärt, Mexiko erlebe »einen Verfall, einen fortschreitenden Niedergang, der etwas mit dem neoliberalen Modell zu tun hat. Es ist eine soziale Krankheit.« Statt mehr Polizei und Drohungen müsse der Ursprung des Problems angegangen werden, »mit materieller und seelischer Fürsorge«. Auch der Vorsitzende der Regierungspartei Morena, Martí Batres, untermauerte diese Position und sprach den Familien der Opfer sein Beileid aus. Das Innenministerium kündigte zudem an, »adäquate Maßnahmen« einzuleiten.

Bereits am vergangenen Freitag hatte López Obrador bei einer Pressekonferenz zehn Leitlinien für den Kampf gegen Femizide vorgestellt und sich klar gegen jegliche Gewalt an Frauen positioniert. So erklärte er, das Leben von Frauen und Männern müsse oberstes Gebot sein und Gewalt gegen Frauen stelle einen Akt der Feigheit dar. Weitere Punkte waren die konsequente Bestrafung solcher Delikte durch den Staat sowie das Versprechen der Regierung, sich immer für die Unversehrtheit der Frauen einzusetzen.

Nach der Veröffentlichung hagelte es Kritik von seiten feministischer Organisationen an der Herangehensweise des Präsidenten. So forderte die Aktivistin Frida Guerrera statt Lippenbekenntnissen Taten, um Gewalt gegen Frauen zu verhindern, da im Laufe des neuen Jahres bereits 250 Frauen umgebracht worden seien. López Obrador wiederum erklärte, die rechte Opposition und die Presse nutzten das Problem der Femizide nur als Vorwand, um ihn zu verleumden und seine Regierung zu destabilisieren. Das sei respektlos gegenüber den Opfern.