Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 20.03.2020, Seite 2 / Inland

EU regelt Export von Schutzausrüstung

Berlin. Das vom Krisenstab der Bundesregierung zur Coronaviruspandemie verfügte Exportverbot für medizinische Schutzausrüstung ist aufgehoben worden. Die nationale Regelung von Anfang März könne entfallen, weil die Europäische Kommission eine Verordnung erlassen habe, wonach die Ausfuhr medizinischer Schutzausrüstung aus dem Binnenmarkt in Drittstaaten unter Genehmigungsvorbehalt stehen soll, wie das Bundeswirtschaftsministerium am Donnerstag in Berlin mitteilte. Die Ausfuhr von Schutzausrüstung in andere EU-Mitgliedstaaten bedürfe daher keiner Genehmigung mehr. (AFP/jW)