Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 23.04.2020, Seite 4 / Inland

Thüringen: Kleine Versammlungen erlaubt

Erfurt. In Thüringen sind trotz der Coronapandemie schneller als geplant wieder Versammlungen und Gottesdienste möglich. Bereits ab Donnerstag dürfen sie demnach mit bis zu 30 Teilnehmern in geschlossenen Räumen oder bis zu 50 Teilnehmern unter freiem Himmel abgehalten werden, wie die Staatskanzlei am Mittwoch in Erfurt mitteilte. Ursprünglich sollten die Lockerungen erst ab dem 3. Mai gelten. Zur Begründung für diesen Schritt wurde auf die jüngste Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts verwiesen. Es hatte zuletzt dem Eilantrag eines Klägers gegen das Verbot einer Demonstration in Stuttgart stattgegeben.(dpa/jW)